Daniel wer? Muss man den kennen?

Eigentlich nicht, aber besser wäre es schon. Denn er gehört nach eigenen Angaben zu den “Who’s Who in the World”, hat das Middle East Forum gegründet, in Harvard Geisteswissenschaften studiert, am US Naval War College gelehrt, hat im US Außen- und Verteidigungsministerium gearbeitet, ist dort Mitglied der “Special Task Force on Terrorism and Technology”, einer besonderen Arbeitsgruppe zu Terrorismus und Technologie und er schreibt in Springers “Welt”.

In einem Artikel auf “Welt-Online” legt er seine Sicht auf die Welt dar. Und die ist schlicht gesagt eine Mischung aus konservativem Neoliberalismus und Goebbelscher Propaganda.
Ganz offen fordert Pipes Präsident Obama auf, doch endlich mal den Iran zu bombardieren, weil, wir wissen bereits am Stichwort um was geht, die Atompolitik der iranischen Regierung alles andere als duchsichtig ist. Aber nicht nur die Atombombe als solche schwebt als Damoklesschwert über dem Weltfrieden, sondern auch – und das höre bzw. lese ich heute zum ersten Mal – elektromagnetische Impulse, mit denen die wild gewordenen Iraner die USA bombardieren (?) und zerstören könnten.

Gerade jetzt, ich wollte auf der Homepage der Welt den Artikel noch einmal nachlesen damit ich keinen Unsinn schreibe, ist der Artikel nicht mehr auffindbar.

Natürlich ist einer wie Pipes, der so eine wichtige Botschaft für die Deutschen hat, nicht darauf angewiesen, dass ein Verlag seine Artikel online hält, nicht mal dann, wenn der Verlag “Springer” heißt und möglicherweise selbst denen so viel geballte Demagogie nicht geheuer ist oder unpassend erscheint.
Deshalb schreibt Pipes es auch noch einmal in seinem Blog, was uns die Möglichkeit gibt, seinen in Schleifchen verpackten Hass auf die Muslime dieser Welt zu bewundern. Oder uns angewidert abzuwenden.

Seine These ist kurz erzählt. Die Iraner wollen die Weltherrschaft und Obama kann nur dann ein angesehender und erfolgreicher amerikanischer Präsident werden, wenn er die Atomanlagen im Iran bombardiert.

Mal abgesehen davon, dass die Amerikaner ohnehin schon fast an ihren vielen außenpolitischen Verpflichtungen zu ersticken drohen, es innenpolitisch auch nicht viel besser aussieht und ein Krieg gegen den Iran schon allein deshalb Wahnsinn wäre – aber warum diese Propaganda? Und warum gerade jetzt?

Der Iran hat signalisiert im Atomstreit einzulenken und die Forderungen des Westens zu erfüllen. Das könnte, wie so oft, Taktik der iranischen Machthaber um Mahmud Ahmadinedschad sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Iran wirklich einlenkt, einfach deshalb, weil es eben gar nicht so einfach ist eine Atombombe zu bauen und eine Rakete, die dieses massenmordende Paket zum Ziel transportiert.
Die überraschende Teilnahme des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki an der Münchner Sicherheitskonferenz, lässt laut tagesschau.de jedenfalls hoffen, dass es so ist.

Wenn Pipes betont, dass es in seinem “Strategievorschlag” an Obama nicht darum ginge eine Regimewechsel durchzuführen, sondern “nur” die Atomanlagen zu bombardieren, dann gibt es zwei Möglichkeiten: entweder er will Krieg und ruft die Geister herbei oder er ist unendlich naiv, dumm und deshalb seinen Harvardabschluss nicht wert.
Denn Fakt ist, dass es sich der Iran sicher nicht gefallen lassen wird, wenn die USA – und mit ihr vermutlich auch die NATO – deren Atomanlagen bombardieren. Da spielt es den Amerikanern auch nicht in die Hände, dass das iranische Volk die eigenen Teufel Mahmud Ahmadinedschad und Ali Chamene’i (Chamene’i ist der der politische und religiöse Führer, Ahmadinedschad der Präsident) aus den Tempeln jagen wollen und deshalb schon seit längerem Aufstände proben. Greift die USA den Iran an werden die Iraner den Iran verteidigen, egal, was für ein Vollidiot das Land gerade regiert. Man muss nicht Islamwissenschaften oder den Nahen Osten studiert haben, um das zu verstehen.

Daniel Pipes ist ein Hetzer, ein Spalter, ein Demagoge par excellence. Man darf ihm nicht zuhören. Was aber wirklich nachdenklich stimmen sollte ist, dass er auch in Deutschland hetzt. Wir sind nämlich in der NATO.

Update: Der Bildblog nimmt sich auch des Themas an. Erst über Pipes selbst und dann noch über die BILD und ihre “saubere Recherche:

Artikel über Pipes: Ein schlechter Clausewitz
Artikel über Bild: Die Irreführung von Teheran

Einer der am häufigsten gehörten Sätze, wenn es um die Vorratsdatenspeicherung geht, ist:

Ich habe doch nichts zu verbergen!?

Dieser Satz ist das Resultat einer weitverbreiten und naiven Fehleinschätzung, die dem Bürger tagtäglich mit allem propagandistischen Raffinement tröpfchenweise eingeflößt wird. Die neueste Errungenschaft im staatlichen Kampf gegen die informelle Selbstbestimmung ist ELENA.
ELENA ist ein Verfahren, mit dem zukünftig in Deutschland Einkommensnachweise elektronisch erfasst werden sollen. Die Botschaft ist, dass der bürokratische Kampf des Einzelnen leichter würde und Abzocker von Sozialhilfe und anderen Leistungen, wie z. B. “Florida-Rolf”, es viel schwerer hätten, auf Kosten der Gemeinschaft zu nassauern. Die Erklärungen klingen gut und der Bürger ist dafür, denn warum sollte er etwas dagegen haben? Dabei geht es um vielmehr, als dem Bürger weis gemacht wird.

Politmagazin Monitor vom WDR, am 07.01.2010:

Alle Arbeitgeber müssen seit dieser Woche an einen Zentralrechner der Deutschen Rentenversicherung die Daten ihrer Arbeitnehmer übermitteln. Die Höhe des Gehalts, die Fehltage, Abmahnungen und Kündigungen. Die Daten werden jeden Monat für den Fall gesammelt, dass ein Arbeitnehmer mal Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Elterngeld vom Staat beantragen könnte, oder andere Sozialleistungen.

Der bürgerliche Irrtum liegt darin begründet, dass die Selbsteinschätzung eben nur eine Selbsteinschätzung ist. Die Fremdeinschätzung, also das was andere, wie z. B. der Staat und seine Institutionen oder der eigene Arbeitgeber, über den braven Bürger denken, blendet der brave Bürger dabei aus. Und um so mehr der Staat über den einzelnen Bürger weiß, um so mehr denkt er – mit fatalen Folgen für den Bürger. Denn dieser ist nicht immer brav, er macht hin und wieder Fehler, begeht Dummheiten oder hat schlicht und ergreifend eine andere Meinung als die, die von ihm erwartet wird.

Wer aber eine andere Meinung hat, hat es schwer in unserer von Mainstreams gejagten Gesellschaft. Er eckt an, wenn er nicht auf der Linie des Chefs ist und er bekommt staatlich verordnete Prügel, wenn er sich in Gorleben vors Tor setzt, damit Castor-Transporte wenigstens keine freie Fahrt haben. Der Staat erfährt Dinge, die ihn nichts angehen, die aber ein sehr genaues und individuelles Bild des Einzelnen zeichnen. So gesehen ist ELENA die kleine Schwester der Stasi, denn am Ende bleibt es sich gleich, ob man von Menschen oder von Datenbanken ausspioniert wird.

Das ELENA-Verfahren ist ein sehr modernes und subtiles Werkzeug der Spaltung (Divide et impera), was sich darin zeigt, dass es sogar Freitextfelder für die Arbeitgeber gibt, in denen sie ihre höchst subjektive Sicht der Dinge oder über den Mitarbeiter – der ja auch Bürger ist – eintragen können. Da braucht es nicht mal mehr eine Unterschrift für eine “freiwillige Mitarbeit als IM”, denn die Denunziation ist eine Dienstleistung der Unaufrichtigen, Hinterhältigen und Rückgratlosen – und zwar in jeder Gesellschaft, in jedem politischen System und zu jeder Zeit.

Das Ziel ist nicht der gläserne Mensch alleine, sondern und vor allem seine damit einhergehende Erpressbarkeit, wie der unten eingebettete Beitrag von Monitor so eindrucksvoll darstellt.
Während der Staat seine Bürger von vorne mit Subventionen erpresst, greift er ihm von hinten in die Taschen und fordert seine Steuern, weil die Subventionen ja schließlich auch bezahlt sein müssen.

Ab hier lautet die Botschaft dann “Spiel mit oder du verlierst dein Recht auf Unterstützung” und der Staat, gesteuert von Lobbyisten, wird zum Sklavenhalter, der sich selbst für seine Menschlichkeit lobt, weil er seinen Sklaven ein paar Hütten baut und ihnen eine warme Mahlzeit täglich vorsetzt.

Vielleicht kennst Du das auch. Da gibt es Tage an denen ich mich maßlos ärgere, weil ich meinen Rechner oder den Fernseher eingeschaltet habe und mir dann Meldungen über die Leber laufen, die mir nachhaltig die Laune vermiesen. Gestern war wieder so ein Tag.

Die Tagesthemen vom 08. Dezember 2009 berichten, dass Deutschland 85 Milliarden Euro neue Schulden im nächsten Jahr aufnehmen wird.

Fünfundachtzig Milliarden. Es braucht genau zwei Sekunden um diese zwei Worte auszusprechen.

Spätestens seit die „unvorhersehbare Krise“ (diese immer noch und immer wieder verbreitete politische Propagandalüge, bedürfte eines eigenen Beitrags) medial in die Hirne – nicht nur – der Deutschen eingebleut wurde, haben wir uns ganz gut an große Zahlen gewöhnt. Wer hat schon eine Vorstellung davon, wie viel eine Milliarde ist? Oder 85 Stück davon?

Eine Milliarde sind eintausend Millionen. Den Verstand lässt das kalt, aber die Emotionen zucken mächtig, jedenfalls bei mir. Was könnte man mit eintausend Millionen nicht alles anfangen? Ach Gott, für jeden Buchstaben des Alphabetes fänden sich unzählige Probleme, die man mit diesem Geld lösen könnte. Und das Ganze gleich 85 Mal.

Wie jetzt? Bei Dir zuckt´s noch nicht?

Okay. Das Jahr hat 31.536.000 Sekunden. Bei 85 Milliarden Euro heißt das, dass (nur) Deutschland pro Sekunde 2.695 Euro Schulden macht. Die Cent lasse ich der Einfachheit halber weg, die sind eh nur Peanuts.
Sollte gerade die unangenehme Frage an Dir herumbohren, von wem sich das Land die ganze Kohle pumpt, dann findest Du hier Aufklärung.

Jetzt hebt´s Dich schon ein bisschen an, gell?

Wunderbar.

Dieter Engels, der Präsident des Bundesrechnungshofes sagt in dem Tagesthemen-Beitrag,

„Schon die Materialkosten für die Steuerbescheide überstiegen bisweilen die Steuererträge. Schilda lässt grüßen. Und wir meinen, die hier vergeudeten Ressourcen könnten für die Verfolgung ergiebigerer Einnahmequellen eingesetzt werden.“

Was Herr Engels meint, ist die Tatsache, dass die Zollbehörden ein paar Tausend Bürger verfolgt und drangekriegt haben, weil diese im Ausland Kaffeebohnen gekauft und somit Kaffeesteuern hinterzogen haben. Zu Recht süffisant erläutert der Sprecher des Beitrages, wie die Rechnung am Ende aussieht, denn 25.000 Euro Einnahmen stehen Kosten von ca. 800.000 Euro gegenüber.

Mal ehrlich, das ist doch Pfusch. Oder? Und wenn es kein Pfusch ist, dann ist es Absicht. Wie sonst ist zu erklären, dass Finanzbeamte, also solche wie man sie sich vorstellt und zugegebenermaßen auch nicht leiden mag, weil sie präzise und zuverlässig ihren Job machen, weggebissen werden?
Wobei weggebissen reichlich untertrieben ist, denn solche Musterbeispiele der treuen Beflissenheit, werden entweder abgeschoben oder gleich richtig fertig gemacht – selbstverständlich von Amtswegen her.

Dieter Engels, dessen Behörde nebenbei bemerkt immerhin eine oberste Bundesbehörde ist und mit dem Bundespräsidialamt, dem Bundeskanzleramt und den Bundesministerien auf einer Stufe steht, hat genügend Vorschläge fürs Sparen an der richtigen Stelle gemacht. Auch der Bund der Steuerzahler veröffentlicht regelmäßig die unfassbare Verschwendung und macht klar, dass der kleine Steuerzahler wieder mal auch noch der Dumme ist.

Na und jetzt?

Wenn das Einnehmen von 25.000 Euro 800.000 Euro kostet, wenn verhindert wird, dass Finanzbeamte auch von denen die Steuern eintreiben, die sich bewiesenermaßen illegal darum drücken wollen, einfach deshalb, weil es sich für sie lohnt, wenn von der Politik selbst der Bundesrechnungshof nicht ernst genommen wird, dann, ja dann muss man pure Absicht unterstellen. Um zu merken, dass das stimmt, braucht man nur die anzuschauen, die an den bestehenden Verhältnissen profitieren.

Du wirst Dich wundern, was für bekannte und beliebte angesehene Leute das sind.

Das Lesen dieses Beitrages hat für einen geübten Langsamleser wie mich genau 02:44 Minuten gedauert. Wenn der neue Haushalt gilt, steigen Deutschlands Schulden in diesen 164 Sekunden um weitere 441.980 Euro an.

Na, zuckst du noch oder revoltierst Du schon?

“Wie könnte ich auch, hin- und hergerissen zwischen Schock und Dankbarkeit, Seligkeit und Enttäuschung, Bestürzung und Verwunderung, mit diesem Land je zu Rande kommen.”

Hans Magnus Enzensberger wird heute 80 Jahre alt. Was mir an ihm gefällt ist, dass er sich positioniert, gegen den Strom schwimmt und sich niemals – Niemals! – auf seinen Erkenntnissen ausruht.
Eine Hommage zum Geburtstag aus der Zeit, für einen der letzten großen intellektuellen Köpfe in unserem Deutschland, der ich mich anschließen möchte und die ich nur empfehlen kann.
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“Trotzdem haben die Delphine mit Sicherheit Todesangst”
“Damit sie nicht verhungern, müssen sie zwangsernährt werden”
“Während mehrere Helfer das Tier festhalten, muss ihm der Pfleger Fische so tief in den Rachen stopfen, dass der Delphin sie nicht mehr hervorwürgen kann.”

“Ach sind die süüüß!”…

Ja, vor allem und ausschließlich nur in ihrer natürlichen Umgebung. Boykottiert Delphinarien! Und zwar überall auf der Welt.

Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
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“Die grosse Mauer-Party – Warum gerade jetzt?
Innenpolitische und biologische Gründe für das 20-Jahr-Jubiläum”

Manchmal lohnt ein Blick von außen um zu verstehen, was im Inneren vor sich geht. Die schweizer NZZ hat sich mal Gedanken darüber gemacht, warum der ausgefallene Jubel in diesem Jahr so besonders ausgefallen ist. Das, was sie schreibt, klingt plausibel. In wieweit der auf vierzehn Tage ausgewalzte Feiertag und seine noch breiter gewalzte Berichterstattung von tatsächlichen Problemen ablenken soll und wieviel Propaganda im Mantel der Geschichtsaufarbeitung daher kommt, weiß die NZZ aber auch nicht. Das erfahren wir dann in den nächsten vier Jahren.

Schau ich gerade ZDF. 20 Jahre Mauerfall. Die Alliierten feiern sich selbst. Die Prominenten Vertreter der Politik sitzen, so wie es sich gehört, vom Volk getrennt und auf einer Tribüne, selbstverständlich überdacht. 15.000 Kinder haben Styropor-Mauerteile bemalt, wie Moderator Thomas Gottschalk sagt. Die sollen am Schluss umgeworfen werden – so als symbolischer Akt.
Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ergänzt, dass Nelson Mandela mit dazu gehört, denn der habe auch ein Teil mitbemalt. Er ist im Herzen halt noch jung, der Nelson.
Nicolas Sarkozy predigt die Freiheit und führt derweil zu Hause Internetsperren für Urheberrechtsverletzer ein.

Dann spricht Dmitri Anatoljewitsch Medwedew. Was genau ist nicht so wichtig, aber man merkt ihm an, dass es ihm nicht passt, dass in Deutschland kaum noch einer Angst vorm bösen Russen hat. Mal sehen wann er den Gashahn zudreht, um auf seine Weltmachtsansprüche aufmerksam zu machen.

Zoom auf Silvio Berlusconi. Der schont seine Augen. Oder er pennt. Wer hat den eigentlich eingeladen?

Tony Blair hat in seiner Rede ganz gut angefangen und wurde zum Schluss hin aber so pathetisch, dass ich mir eine persönliche Werbeunterbrechung gönnte und tat, was man in Werbeunterbrechungen so tut.

Dann Hillary Clinton. Ich habe immer Probleme damit, wenn die Amerikaner von Freiheit sprechen. Sie meinen kompetent über Freiheit sprechen zu können, weil sie sich immer und überall auf der Welt ihre Freiheit nehmen. Leider hat ihnen noch immer keiner erklärt, wie sich das verhält mit der Freiheit.

Und dann Mutti. Da ging es um so viel Freiheit, Verantwortung und Nächstenliebe, dass ich mir die Mühe machen werde ihre Rede zu transkribieren, um sie zu erinnern. Es wird nämlich nicht sehr lange daueren, bis sie sich selbst widerspricht.

Dann fällt ein erster Teil der symbolischen Mauer, denn die Umfallerei ist natürlich in Etappen aufgeteilt. Sozusagen Propaganda in kleinen Häppchen.
Was mich kurz stutzig macht ist der gut abgestimmte Jubelschrei nach dem Fall des letzten Mauerteils aus Styropor. Das kenne ich noch aus der DDR.

Der Rest ist Brot und Spiele. John Bon Jovi darf singen. Wer sind denn auch schon Karat, die Phudys, Westernhagen oder Lindenberg? Ein Amerikaner passt eben besser an diesem Feiertag. Richtige Stars gibt´s eben nur übern großen Teich.

Ach ja, der “Kanzler der Einheit”, Helmut Kohl, war, wie damals beim Mauerfall, nicht mit dabei. Wenigstens das blieb uns erspart.